Zum 18. Jahrestag der Deutschen Einheit

Hinter einer demokratischen Fassade

 

Am 3. Oktober 1995, also dem fünften Jahrestag der Vereinigung von Westdeutschland mit dem Gebiet der DDR, hat der estnische Staatspräsident Lennart Meri in Berlin eine bemerkenswerte Rede gehalten, in der er unter anderem sagte:

„Als Este frage ich mich, warum zeigen die Deutschen so wenig Respekt vor sich selbst? Deutschland ist eine Art Canossa-Republik geworden, eine Republik der Reue. Aber wenn man die Moral zur Schau trägt, riskiert man, nicht sehr ernst genommen zu werden. Als Nicht-Deutscher erlaube ich mir die Bemerkung: Man kann einem Volk nicht trauen, das rund um die Uhr eine intellektuelle Selbstverachtung ausführt. Diese Haltung wirkt auf mich als ein Ritual, eine Pflichtübung, die überflüssig und sogar respektlos gegenüber unserem gemeinsamen Europa dasteht.

Für mich als Este ist es kaum nachzuvollziehen, warum die Deutschen ihre eigene Geschichte so tabuisieren, daß es enorm schwierig ist, über das Unrecht gegen die Deutschen zu publizieren, ohne dabei schief angesehen zu werden – aber nicht etwa von den Esten oder Finnen, sondern von den Deutschen selbst!“

Staatspräsident Meri hat den Nagel auf den Kopf getroffen. Deutschland ist zu einer Canossa-Republik verkommen mit einer Haltung sehr vieler ihrer Amts- und Mandatsträger und vieler ihrer sogenannten Gebildeten, auf die die 1985 in einem Essay gebrauchten harten Worte des Schriftstellers Hans-Georg von Studnitz zutreffen: „Die 40 Jahre nach Kriegsende ungestillte Lust der Deutschen an der Erniedrigung ihrer Vergangenheit hat die Grenzen überschritten, die selbst der Charakterlosigkeit gesetzt sind.“

Der damalige US-Präsident Ronald Reagan hatte anläßlich seines Deutschlandbesuchs 1985 in nobler Weise unser Volk zu Selbstbewußtsein und zum Stolz auf die eigene Geschichte aufgerufen, was ihm böse Kommentare der meisten deutschen Medien eingetragen hat.

Das gleiche versuchte der von Reagan nach Bonn entsandte US-Botschafter Vernon Walters, der 1984 sagte: „Vor den deutschen Soldaten ziehe ich den Hut. Ich habe bei Anzio und in der Normandie gegen Euch gekämpft und kann nur sagen: Eure Soldaten waren erstklassig! Was ihr Deutschen braucht, ist mehr Selbstachtung und Patriotismus! Ihr habt das Recht dazu. Ihr seid ein großes Volk, das der Welt unermeßliche Kulturschätze geschenkt hat. Ihr habt in der Wehrmacht eine Armee gehabt, welche die Welt bewundert.“

Wie verkommen unser Land inzwischen ist, ersieht man daran, daß diese Worte keinerlei positive Resonanz gefunden haben. Ein in meinen Augen zutreffendes Resümee zog 1996 der bekannte Dirigent Günter Wand: „Die Zeit, die wir jetzt durchleben, wird in 50 Jahren vielleicht als die lächerlichste der deutschen Geschichte bezeichnet werden, weil nichts stimmt. Das ist so in der Kultur, auch in der Politik.“

Ich selber erlebe bei Unterhaltungen mit den Gebildeten der heute 35- bis 65jährigen immer wieder, daß – wenn man gewisse Dinge richtigstellt wie beispielsweise bezüglich der Entstehung des Ersten und des Zweiten Weltkrieges – sehr viele dieser Generation schockiert, wenn nicht empört sind. Sie wollen keine Entlastungspunkte zugunsten Deutschlands hören.

Zwischentext:

Als die Wiedervereinigung durch Gottes Fügung kam, da waren die Schränke und Schreibtische der Ministerien leer. Es gab keinen Plan, kein Konzept, keine Vorstellungen, es gab nichts. Hatte man mit der Wiedervereinigung gar nicht mehr gerechnet?

In der Generation der heute 18- bis 35jährigen sieht es etwas besser aus. Dort wächst die Skepsis gegenüber den heutigen Parolen. Das nur am Fraktionsinteresse orientierte Parteiengetriebe stößt bei ihnen auf Verdrossenheit und Ablehnung. Aber dort sind es auch nur einzelne, die den Mut und den Willen haben, einen klaren Standpunkt zu bekennen und zu vertreten.

Die Wiedervereinigung Westdeutschlands mit Mitteldeutschland kam als Aufstand des Volkes, nachdem dies merkte, daß die DDR bankrott war und die Sowjetunion keinen Druck mehr ausübte. Aber die innere Wiedervereinigung ist verpfuscht worden, weil sie nur materiell angegangen wurde mit kleinlichen wahltaktischen Überlegungen. Und das noch dazu unter Aushöhlung des Rechtsstaates mit schäbigem Schikanieren der zu SBZ/DDR-Zeiten ausgeplünderten und verjagten, teils umgebrachten historischen Oberschicht.

Die Wiedervereinigung, das Wiederzusammenfinden des Volkes, ist in erster Linie eine moralische Frage. Friedrich der Große hätte etwas daraus gemacht, und zwar sofort. Der hätte am 4. Oktober 1990 in gewerblichen und landwirtschaftlichen Betrieben gestanden, nicht in einer Vorzeige-LPG. Er hätte sich gründlich umgesehen und die Leute gefragt, wo sie der Schuh drückt. Gemütlich wäre er auch jetzt nicht gewesen, aber er hätte ihnen damit Zuversicht gegeben. Vor allem hätte er den Gutwilligen damit Mut zugesprochen und die Böswilligen in ihre Schranken verwiesen.

Vierzig Jahre lang hatten wir ein Bundesministerium für Gesamtdeutsche Fragen beziehungsweise ein Bundesministerium für Innerdeutsche Beziehungen, dessen Aufgabe es erst war und später hätte sein sollen, Grundkonzepte, Maßnahmenkataloge et cetera für den Tag nach der Wiedervereinigung zu entwerfen. Ähnlich dem Aufmarschplan eines Generalstabes hätten für alle wichtigen Sparten wie Rechtswesen, Innere Verwaltung, Wirtschaft, Währung, Landwirtschaft, Eigentumsfragen, Schulwesen, Wiedergutmachung von DDR-Unrecht Grundkonzepte erarbeitet werden müssen, die jährlich entsprechend der jeweiligen Lage wie jeder Aufmarschplan zu überarbeiten gewesen wären.

Als die Wiedervereinigung durch Gottes Fügung kam, da waren die Schränke und Schreibtische dieses Ministeriums leer. Es gab keinen Plan, kein Konzept, keine Vorstellungen, es gab nichts. Hatte man mit der Wiedervereinigung gar nicht mehr gerechnet? Oder hat man sie gar nicht gewollt? Jedem, der vor der Wende die DDR besuchte, und jedem, der gleich nach der Wende mit offenen Augen durch das Land fuhr und dort mit den Leuten redete, war klar, daß dies eine Mammutaufgabe sein würde.

Die wenigen ehemaligen Eigentümer, denen es gegen den Widerstand der von der Regierung Kohl unterstützten alten Kader gelungen ist, ihr eigenes Land von diesem Staat zu pachten, haben bewiesen, daß man die Menschen in Mitteldeutschland für sich gewinnen und aus dem Druck der alten Seilschaften befreien kann. So hätte man vieles einvernehmlich aufbauen können.

Aus Ressentiment, aus antipreußischen Emotionen, aus Neid gegenüber den „Junkern“, aus kleinlichem fiskalischem Denken, in der Illusion, für die Bundeskasse einen finanziellen Reibach zu machen, aus der Illusion heraus, man mache sich bei der DDR-Bevölkerung beliebt, wenn man die „Junker“ (dazu zählten alle, die mehr als 100 Hektar besaßen) und die mittelständischen Industriellen und sonstigen Eigentümer nicht wieder dort hinlasse, hat die Regierung Kohl unter dem Beifall natürlich aller linken Abgeordneten Gesetze gemacht, die den Rechtsstaat völlig unterhöhlt haben.

Um der ganzen Angelegenheit noch eine besonders widerliche Spitze zu geben, verfügte die Regierung, daß den Enteigneten, die mehr als 100 Hektar besessen hatten, auch ihre Kunstgegenstände nicht zurückgegeben werden. Der Minister des Inneren, Wolfgang Schäuble (CDU), sagte, die Kunstgegenstände gehörten mit zur Enteignung. Dieselben wurden dann für 20 Jahre Museen übergeben. Nach Ablauf dieser Zeit soll entschieden werden, was weiterhin damit geschieht.

Dies waren mehr als zynische Fußtritte gegen die geschichtlich gewachsene Kultur und Tradition der betroffenen Familien. In dem gleichnamigen Buch sagte „Der Flüchtling du Chêne“ 1790: „Wer Tradition zerstört, fällt uralte Bäume, zerstört Altäre, lästert Gott.“ Und weiter: „Das Ordinäre haßt das Vornehme bis in die Armut hinein und über den Tod hinaus. Es betreibt noch Grabschändung mit dessen Erinnerungen, indem es seine Verdienste leugnet und die Geschichte fälscht.“

In diesem Zusammenhang ist zu vermerken, daß mehr oder weniger parallel zu der geschilderten Eigentumspolitik das neue Namensrecht eingeführt und ausgebaut wurde. Alle Warnungen der Familienverbände wurden in den Wind geschlagen. Es bricht mit einer jahrtausendalten abendländischen Ordnung und Tradition, es nimmt dem einzelnen Menschen seine Identität, es zerstört die im Namen zum Ausdruck gebrachte Kontinuität der Familie, es macht die Ahnenforschung bald unmöglich, es wertet die Institution der Ehe ab.

Ein Regierungssystem verliert seine moralische Grundlage und überzeugt nicht mehr, wenn seine Träger sich an der Aushöhlung des Rechtsstaates aktiv beteiligen. Das alte Preußen war ein Rechtsstaat, ebenso das Deutsche Reich von 1871. Die Ereignisse der 1990er Jahre haben erwiesen, was politische Denker wie Alexis de Toqueville, Jacob Burckhardt, Carl Schmitt und Winfried Martini schon vor vielen Jahrzehnten aufgezeigt haben, nämlich daß Demokratie und Rechtsstaat nicht identisch sind – wie fälschlicherweise immer behauptet wird.

Bald nach der Wende in Rußland begann die dortige Regierung mit der Rehabilitierung der in der Sowjetunion zu Unrecht als „Kriegsverbrecher“ zum Tode oder zu 25 Jahren Zwangsarbeit verurteilten (fast ausnahmslos toten) deutschen Soldaten, Dolmetscher und Zivilverschleppten. Im Gegensatz zur ungarischen, rumänischen, finnischen und italienischen Regierung hat unsere Regierung nichts unternommen, um die deutschen Antragsteller in diesen Rehabilitierungsverfahren zu unterstützen.

Eines der unerfreulichsten Kapitel ist das Im-Stich-Lassen der deutschen Soldaten des Zweiten Weltkrieges durch unseren Staat. Es begann mit der Zulassung der Parole „Soldaten sind Mörder“ durch das Bundesverfassungsgericht. Richter Grimm erklärte, das Urteil des Gerichts beziehe sich nicht auf die Soldaten der Bundeswehr, was im Klartext bedeutet, daß man die Soldaten der Deutschen Wehrmacht und der alten Armee (vor 1918) als Mörder bezeichnen darf.

Zwischentext:

Ein heute 16jähriger Junge kann nur zu dem Schluß kommen, daß seine Vorväter entweder Verbrecher, Feiglinge oder Dummköpfe waren. Und das ist ein furchtbares Fazit. Es ist die Ursache dafür, daß die Deutschen aus der großen Politik ausgeschieden sind.

Es folgte die Zulassung der sogenannten „Wehrmachtsausstellung“, deren Exponate zum größten Teil der sowjetischen Propagandaküche entstammen und deren Darstellungen so aus dem Zusammenhang gerissen sind, daß sie die Wirklichkeit überhaupt nicht wiedergeben. Wie leicht hätte die Regierung diese Ausstellung, die jahrelang durch die Lande zog und durch welche die Schulklassen im beeindruckbarsten Jugendalter geschleift wurden, verhindern können unter Berufung auf den im Strafgesetzbuch ja vorhandenen Paragraphen 130 gegen Volksverhetzung und Schädigung des Ansehens Verstorbener.

Mit dem Generalangriff der Umerzieher gegen die Deutsche Wehrmacht und vor allem gegen deren Generalität wurde gewartet, bis alle Betroffenen tot sind und sich nicht mehr wehren können, fast alle Zeugen ebenfalls tot sind, und die letzten lebenden Offiziere – vom Leutnant bis allenfalls Major – nunmehr zwischen 85 und 95 Jahre alt sind und somit kaum noch Auseinandersetzungen führen können. Der ganze Widerstand gegen diese Ungeheuerlichkeit liegt fast nur bei den heute 75- bis 90jährigen. Was ist dies für ein Staat, der seine Obhutspflicht gänzlich mißachtet? Der ehemalige Bundesminister der Verteidigung, Volker Rühe (CDU), erklärte die Wehrmacht erneut für nicht traditionswürdig. So gut wie alle Abgeordneten des Parlaments nehmen das alles einfach hin.

Ein heute 16jähriger Junge kann doch nur zu dem Schluß kommen, daß sein Großvater und sein Urgroßvater entweder Verbrecher oder Feiglinge oder Dummköpfe oder Opportunisten waren. Und das ist ein furchtbares Fazit. Es ist die Ursache dafür, daß die Deutschen in Wirklichkeit aus der großen Politik ausgeschieden sind und zur Melkkuh der ganzen Welt gemacht werden, politisch wie finanziell. Sie sind nur noch das Gespött der europäischen Nachbarn.

Wie wird es nun in Deutschland weitergehen? Politische Prophetie ist eine fragwürdige Sache. Ich glaube aber, daß wir in nicht ferner Zukunft, jedenfalls in Europa, den Zusammenbruch einer gesellschaftlichen und politischen Utopie erleben werden, nämlich der auf den Theorien von 1789 basierenden „Volksherrschaft“. Diese war schon 1796 geistig und 1930 politisch am Ende. Spätestens jetzt ist sie es moralisch, und bald wird sie es auch wirtschaftlich sein unter Verelendung des Mittelstandes. Diese Regierungsform ist ja schon lange zur Attrappe geworden. Hinter einer demokratischen Fassade ist sie eine Diktatur der Funktionärskader der Parteien und der Steuerleute der großen Medien, die in allen wirklich wichtigen Dingen alle einer Meinung sind.

Es ist mir immer unverständlich gewesen, warum intelligente Menschen so im Zeitgeist befangen sind, daß sie nicht erkennen, wie aus diesem Funktionärssystem und aus der geistig-moralischen Anarchie nur neue politische Scharlatane erwachsen. Dieses Mal unter der Parole von „Humanität und Toleranz“.

Friedrich Carl Albrecht

 

Friedrich Carl Albrecht*), Jahrgang 1929, war selbständiger Landwirt und als landwirtschaftlicher Sachverständiger auch beratend tätig. Er arbeitete fünf Jahre lang in einem großen landwirtschaftlichen Unternehmen in Kalifornien. Geschäftsreisen als Teilhaber eines Bremer Baumwollimporthauses führten ihn nach Südamerika und Indien.

*)Sein Bruder, Dr. Ernst Albrecht, Jahrgang 1930, war 1976 bis 1990 Ministerpräsident von Niedersachsen