Recht
31.01.12
Daß die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ ein optimaler Erfolgsgarant für illegale Machenschaften der innerstaatlich und besonders der innerforensisch etablierten organisierten Kriminalität ist, mag gerade dem verfassungstreuen Bürger zunächst einmal unmöglich erscheinen. Denn was dürfte wohl verfassungskonformer sein als die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“?
RECHTSSICHERHEIT ALS KATASTROPHE
Daß die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“ ein optimaler Erfolgsgarant für illegale Machenschaften der innerstaatlich und besonders der innerforensisch etablierten organisierten Kriminalität ist, mag gerade dem verfassungstreuen Bürger zunächst einmal unmöglich erscheinen. Denn was dürfte wohl verfassungskonformer sein als die „freiheitlich-demokratische Grundordnung“?
21.01.09
Sie finden hier, nach dieser Einleitung, einen Text, der rechtlich wie politisch von einiger Brisanz ist. Er zeigt, wie der „Rechtsstaat“ Deutschland mit dem Recht und seinen eigenen Gesetzen umgeht. Aber in den deutschen Medien wird das Thema gemieden – auch das ein Fall der hier herrschenden Political Correctness.
Wie deutsche Richter gegen Gesetze verstoßen
Sie finden hier, nach dieser Einleitung, einen Text, der rechtlich wie politisch von einiger Brisanz ist. Er zeigt, wie der „Rechtsstaat“ Deutschland mit dem Recht und seinen eigenen Gesetzen umgeht. Aber in den deutschen Medien wird das Thema gemieden – auch das ein Fall der hier herrschenden Political Correctness.
25.07.08
Internationaler Strafgerichtshof und die Position der USA
Wie gerecht muß ein Weltgericht sein?
Internationaler Strafgerichtshof und die Position der USA
04.09.07
Obwohl der Begriff der Patientenverfügung inzwischen regelmäßig durch die Medien geistert, ja selbst in einschlägigen Illustrierten mehr oder weniger nützliche Tips bezüglich der richtigen Handhabung einer solchen, abgegeben werden und sogar der Bundestag sich seit einiger Zeit mit der Frage herumplagt, ob Patientenverfügungen gesetzlicher Regelungen bedürfen, bleibt festzuhalten: Es wissen immer noch viel zu wenig Menschen Bescheid, worum es eigentlich geht:
Patientenverfügung - wieso, weshalb, warum?
Obwohl der Begriff der Patientenverfügung inzwischen regelmäßig durch die Medien geistert, ja selbst in einschlägigen Illustrierten mehr oder weniger nützliche Tips bezüglich der richtigen Handhabung einer solchen, abgegeben werden und sogar der Bundestag sich seit einiger Zeit mit der Frage herumplagt, ob Patientenverfügungen gesetzlicher Regelungen bedürfen, bleibt festzuhalten: Es wissen immer noch viel zu wenig Menschen Bescheid, worum es eigentlich geht:
21.06.07
Nach dem Scheitern der Boden- und Industriereformopfer vor dem EGMR[1] am 30.03.2005 scheint nun endgültig auch auf internationaler Ebene entschieden zu sein, daß sich die Opfer der damaligen revolutionären Umwälzungen trotz des anerkannt menschenrechtswidrigen Charakters jener Maßnahmen damit abzufinden haben, daß diese räuberischen Akte auch vor einem Rechtsstaat Bestand haben.
Konfiskationen 45-49: noch immer kein Ende in Sicht
Nach dem Scheitern der Boden- und Industriereformopfer vor dem EGMR[1] am 30.03.2005 scheint nun endgültig auch auf internationaler Ebene entschieden zu sein, daß sich die Opfer der damaligen revolutionären Umwälzungen trotz des anerkannt menschenrechtswidrigen Charakters jener Maßnahmen damit abzufinden haben, daß diese räuberischen Akte auch vor einem Rechtsstaat Bestand haben.
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