Deutschland 2008 – nur ein Sommeralptraum?

Was haben Afghanistan und die Ausweitung der Riester-Förderung für Eigenheime gemeinsam? Nun, die Auslandseinsätze der Bundeswehr und diese steuerpolitische Mißgeburt wurden von den selben Dilettanten beschlossen. Aha, werden Sie denken, aber es gibt noch einiges mehr, worüber es sich nachzudenken lohnt, wenngleich nachfolgende Aufzählung beileibe keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt:

Der Ölpreisanstieg

sowie die ausufernden sonstigen Lebenshaltungskosten machen inzwischen immer mehr Bürgern schwer zu schaffen. Die politische Klasse ist leicht beunruhigt und versucht dies wahlweise den Ölkonzernen, der OPEC, den Chinesen oder sonstwem in die Schuhe zu schieben.

Daß die Saudis möglicherweise seit Jahrzehnten viel größere Ölreserven vortäuschen als tatsächlich vorhanden sind (nichts Genaues weiß man nicht), kann man nun wahrlich nicht den deutschen Politikern in die Schuhe schieben. Die im Sprit enthaltenen Steuern (Mineralöl – Öko – Mehrwert usw.), die etwa dem Dreifachen des eigentlichen Benzinpreises (!) entsprechen, kassieren jedoch weder Ölkonzerne noch Förderländer.

Die Immobilien- und Bankenkrise in den USA

(und Großbritannien, Spanien, Irland, Island und noch einigen anderen Ländern) hat natürlich auch nicht unmittelbar mit der deutschen Misere zu tun. Gleichwohl nimmt es (nicht wirklich) Wunder, daß insbesondere staatliche Landesbanken kräftig dabei waren, als es darum ging, den gesunden Menschenverstand völlig auszuschalten, stattdessen in blinder Gier überbezahlten Ratingagenturen zu vertrauen und in wertlose Schrottkreditforderungen zu investieren und damit das Geld der Steuerzahler in schierem Größenwahn zu verbrennen. Gar nicht auszumalen, auf wieviel Ölsteuern (siehe oben) wohl verzichtet werden könnte, wenn die Allgemeinheit die dort gemachten Verluste nicht hätte via Steuern ausgleichen müssen.

In Afghanistan,

wo „nach Aussagen älterer Dorfbewohner“ der Schlafmohnanbau von 500 Tonnen im Jahr 2001 auf inzwischen wieder 8.000 Tonnen angestiegen ist (das sind 93 % des Weltmarktes!) und wo ein paar tausend deutsche Soldaten herumlümmeln (die gelegentlich auch mal ins Umland fahren), war im Prinzip von Anfang an klar, daß eine Mission am Hindukusch, wo ja nach Herrn Schäuble die „deutsche Sicherheit auf dem Spiel steht“, niemals erfolgreich sein konnte. Der ehemalige Oberkommandierende der ISAF wurde unlängst bei einem Vortrag in den USA gefragt, wie viele Soldaten denn benötigt würden, um so etwas wie Stabilität herstellen zu können. Seine Antwort: 500.000 Soldaten. Folgefrage: Und was ist, wenn es keine 500.000 Soldaten sind, sondern z.B. nur 250.000? Antwort: Dann gibt es keine Stabilität.

Das Leben kann so einfach sein.

Dem Lissabonvertrag

(auch bekannt als 95% der von allen demokratischen Plebisziten abgelehnten „EU-Verfassung“) haben die Iren und hoffentlich vielleicht auch noch die Tschechen und vielleicht sogar noch Deutschland (selten hat man Horst Köhler derart entschlossen dreinblicken sehen) einen vorläufigen Strich durch die Rechnung gemacht. Angesichts dieses Vertragswerks, das nun wirklich kein Mensch – auch kein Bundestagsabgeordneter mehr versteht, kann man wohl kaum von einer erfolgreichen Europa-Politik sprechen. Nun ist der französische Mini-„Herkules“ Sarkozy am Wirken und versucht – mutmaßlich ebenso erfolglos – irgendwoher den Leim aufzutreiben, mit dem die politischen Scherben gekittet werden sollen.

Dieses Verhalten ist rational durchaus nachzuvollziehen; zum einen spart sich der „politisch korrekt“ Argumentierende unliebsame Kontroversen und die Ausgrenzung einer nach Harmonie schreienden Masse, zum anderen ist es bequemer, medial und in der Allgemeinheit transportierte „Meinungen“ zu übernehmen; man erspart sich eigene Recherchen und den tiefergehenden Erwerb von wirklichem Wissen um Hintergründe.