Die amerikanische Demokratie

Als Vorzeigemodell der modernen Demokratie gelten die Vereinigten Staaten von Amerika. In jenem jungen Staat muß man nicht so weit in die Vergangenheit blicken wie in Europa, um die Dinge von ihren Ursprüngen an zu überblicken, und doch ist die Geschichte der amerikanischen „Demokratie“ in Vergessenheit geraten – oder wird vielmehr verdrängt. Denn wer bei den bis heute gefeierten   Gründervätern nachliest, wird nicht weniger überrascht sein als der ernsthafte Student der antiken Demokratie. Wenn wir heutigen amerikanischen Stimmen lauschen, müssen wir zum Schluß kommen, es hier geradezu mit einer Gründungslüge gigantischen Ausmaßes zu tun zu haben.

Die US-Gründerväter waren allesamt dezidierte Antidemokraten. Nicht weil sie durchwegs von bösartigen Intentionen getrieben waren, ganz im Gegenteil. Ihr Studium der Geschichte ließ sie bei dem historisch einmaligen Vorgang einer Neubegründung eines Staatswesens auf der tabula rasa eines riesigen Kontinents mit noch vielen leeren Flecken größte Vorsicht an den Tag legen.

In Übereinstimmung mit fast allen historischen Denkern von Rang schlossen die Gründerväter, daß eine Demokratie allenfalls in kleinen, lokalen Gemeinwesen funktionieren kann und selbst dort stets in größter Gefahr steht, ins Unrecht zu kippen. Es war kein historisches Beispiel einer funktionierenden Demokratie bekannt, die der Größe der USA auch nur nahe kam.

Entsprechend einhellig war die Ansicht, daß man es unbedingt vermeiden mußte, die Vereinigten Staaten zu einer Demokratie verfallen zu lassen. Stattdessen wollten die aristokratisch eingestellten Gründerväter eine Republik errichten. Darunter verstanden sie ein Gemeinwesen, in dem nicht die Mehrheit regiert, sondern wenige Männer von besonderem Verdienst, deren Aufgabe es wäre, im Sinne des Gemeinwohls zu handeln. Entsprechend wurden die Verfassung und die jungen Institutionen gezielt darauf ausgerichtet, eine Demokratie zu verhindern. Daß eines Tages die bloße Mehrzahl durch zufällige Mehrheiten auf kontinentaler Ebene als gleichförmiger Moloch die Geschicke des Landes regieren würde, galt als Schreckgespenst. Vieles erinnert heute noch an diese Konstruktion einer Republik, wird heute aber nicht mehr verstanden und als seltsames Fossil belächelt – etwa die komplizierte Struktur der Wahlmänner.

Doch schon bei der Gründung waren die kritischen Stimmen laut. Manche erwiesen sich als besonders vorausschauend darin, vorherzusagen, daß die Struktur einer solchen föderalen Verbandsrepublik nicht lange halten würde. Denn die Zentralisierungstendenzen würden unweigerlich zu einem Verfall der Republik zu einer Demokratie führen.

Besonders kritisch waren die heute kaum noch beachteten Gegner des staatlichen Einigungsprozesses, die als Antifederalists bekannt sind. Ihre Prognosen hatten seherische Qualität. Sie inspirierten die erste Parteigründung in den USA als Widerstandsbewegung gegen die Zentralisten, deren Wortführer Alexander Hamilton war. Dessen Zentralismus war freilich auch noch alles andere als demokratisch motiviert, eigentlich wollte er eine Monarchie errichten.

Zunächst sammeln sich dessen Gegner in der „Republican Party“, um eben Partei für das ursprüngliche Vorhaben einer Republik zu ergreifen. Dieses schien durch die grandiosen Vorstellungen der Zentralisten gefährdet zu werden. Thomas Jefferson ist der führende Kopf dieser Partei, seine Vision für Amerika ist eine lose Konföderation kleiner Handwerker und Bauern, die in ihren Gemeinden leben und wirken.

Die Hamiltonians werden diese „Partei des kleinen Mannes“ als „demokratisch“ verspotten. Damals war dies ein Schimpfwort, Demokratie stand für die Herrschaft des rückschrittlichen Pöbels, der von der Welt und der großen Politik keine Ahnung hat. Nach und nach, wie so oft in der Politik, bleibt die Schmähung hängen und man beginnt, sich positiv damit zu identifizieren, um sich von den Zentralisten abzuheben, die als „aristokratisch“ beschimpft werden. Das Projekt der Federalists, die sich schließlich als Federalist Party organisieren, sei ein elitäres, „undemokratisches“ Vorhaben. So ändert sich der Name von Jeffersons Partei in „Democratic- Republican Party“. Bald wird das „Republican“ ganz verschwinden und eine Wende im Namen mit sich bringen, die nach einer paradoxen 180°-Richtungsänderung aussieht. In der Tat ist dies eine seltsame Ironie der Geschichte, doch nicht die letzte in der jungen Republik.

Erst im 19. Jahrhundert wandelt die USA endgültig ihr Gesicht von einer Eliten- Republik zu einer Massendemokratie. Der erste Politiker im modernen Sinne sollte die USA tiefgreifend verändern: Andrew Jackson. Unterstützt von der wachsenden Zahl von „Pionieren“, Zuwanderern und Umherwanderern, die losgelöst von den uramerikanischen Siedlungen waren und einen neuen Geist vertraten, kam er als siebenter Präsident des noch jungen Staatenbundes an die Macht. Erst er führte das Wahlrecht für alle Männer ein, davor bestimmten nur Grundbesitzer Repräsentanten. Außerdem begründete er das, was in den USA als spoils system bekannt ist: die Vergabe von staatlichen Jobs an Unterstützer. Eine politische Maschinerie war damit erwacht, die sich nunmehr selbst am Leben halten konnte. Max Weber bezeichnete dieses moderne System boshaft, aber in aller Ernsthaftigkeit, als „Dilettantenverwaltung durch Beutepolitiker“ (Politik als Beruf).

Der französische Aristokrat Alexis de Tocqueville besuchte in dieser Zeit die USA und erstatte in Europa Bericht über dieses skeptisch beäugte Experiment einer Massendemokratie. Mit den antiken Vorbildern hatte diese freilich schon damals nur noch wenig gemein. Tocqueville schüttelt den Kopf über den Gedanken, einen ganzen Staat nach dem Abzählen von Wahlzetteln zu führen. Seine Beobachtungen (alle folgenden Zitate aus De la Démocratie en Amérique) sind haarscharf: Der Präsident regiert nicht mehr im Interesse des Staates, sondern in jenem seiner Wiederwahl; er prostituiert sich vor der Mehrheit, und anstatt ihren Gelüsten zu widerstehen wie es seine Pflicht wäre, läßt er sich oft von ihren Launen antreiben. Intrige und Korruption seien die natürlichen Laster eines Stimmzettelregimes. Doch nicht bloß die Intrigen einzelner Politiker seien das Problem, der Staatsapparat als ganzer mit seinen immensen Ressourcen intrigiert und korrumpiert. Wirklich verheerend sei das Stimmzettelregime jedoch erst, wenn die Macht der Exekutive größer wird. Die damaligen USA waren noch weit vom heutigen System entfernt, doch die Dynamiken waren unvermeidlich.